3. Widerrufsrecht (Auszug aus den AGBs)
(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
(2) WIDERRUFSBELEHRUNG BEI DER BESTELLUNG VON GEDRUCKTEN BÜCHERN UND ANDEREN KÖRPERLICHEN WAREN
(a) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, diesen Vertrag innerhalb der Widerrufsfrist ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Felix Meiner Verlag GmbH
Richardstraße 47
D-22081 Hamburg
Tel.: +49 (40) 298756-41
Fax: +49 (40) 29936-14
E-Mail: vertrieb@meiner.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte>>> Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(b) Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
ENDE DER GESETZLICHEN WIDERRUFSBELEHRUNG
(3) Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(4) Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen (z.B. CD, Musik oder Videokassetten) oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(5) Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
4. Sonderbestimmungen für E-Books
(1) E-Books der Felix Meiner Verlag GmbH werden sowohl von der Felix Meiner Verlag GmbH selbst, als auch über Drittanbieter vertrieben, die auf der Webshop-Seite des jeweiligen E-Book-Titels verlinkt sind. Für den Kauf von E-Books über Drittanbieter gelten dabei nicht die hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen nebst Widerrufsbelehrung, sondern ausschließlich die des jeweiligen Drittanbieters.
(2) Die Felix Meiner Verlag GmbH bietet Endkunden keinen vollständigen Download der erworbenen E-Books an, sondern lediglich die Möglichkeit, das E-Book im Internetbrowser auf der Webshop-Seite zu lesen. Downloadfähige Versionen der E-Books werden ausschließlich von den Drittanbietern vertrieben.
(3) Die Felix Meiner Verlag GmbH verschafft an den E-Books kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung des E-Books für den persönlichen Gebrauch.
(4) Der Inhalt des E-Books darf vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Regeln weder inhaltlich noch sonst verändern oder bearbeiten.
(5) Die Nutzung des E-Books darf nur im gesetzlich erlaubten Rahmen erfolgen. Der Kunde darf das E-Book insbesondere weder öffentlich zugänglich machen oder entgeltlich oder unentgeltlich zum Download anbieten, noch weiterverkaufen oder auf sonstige Weise kommerziell nutzen.
(6) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
(7) WIDERRUFSBELEHRUNG BEI DER BESTELLUNG VON E-BOOKS
(a) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Felix Meiner Verlag GmbH
Richardstraße 47
D-22081 Hamburg
Tel.: +49 (40) 298756-41
Fax: +49 (40) 29936-14
E-Mail: vertrieb@meiner.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte >>> Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(b) Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
ENDE DER GESETZLICHEN WIDERRUFSBELEHRUNG
(8) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Items (z.B. E-Books), wenn die Felix Meiner Verlag GmbH mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert.
Stand: 10.07.2015
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